Das ist bei uns nicht möglich

Das ist bei uns nicht möglich

9. Januar 2021

Am Abend des 6. Januar 2021 haben wir den Putschversuch in den USA in den Medien mitverfolgt. Mit einem Schlag wurde uns die Fragilität der Demokratie, aber auch das längst vorhersehbare und offen angekündigte Vorgehen rechter, anti-demokratischer Kräfte vor Augen geführt. In seinem Roman It Can’t Happen Here (Das ist bei uns nicht möglich) von 1935 skizzierte der geniale und akkurate Beobachter der US-amerikanischen Gesellschaft seiner Zeit, Sinclair Lewis, den Versuch, nach dem Vorbild Hitlers und Mussolinis auch in den USA eine faschistische Herrschaft zu errichten.

Wenn wir Lewis’ Betrachtungsweise umkehren und uns fragen, ob das, was in den USA passiert ist, auch bei uns möglich wäre, werden wir zunächst verneinen. Ein Blick auf die Mechanismen des Putsches zeigt aber, dass ähnliche Vorgehensweisen, die die amerikanische Demokratie untergraben, auch bei uns bereits Usus geworden sind.

Vorboten eines Putschversuchs – gezielte Angriffe auf Legislative, Justiz und Verfassung – gab es ja schon länger. Symptomatisch die Haltung von Polizei und Armee: Sie greifen nicht ein. Dazu kommen die darauf folgende mediale Verharmlosung und das fingierte Motiv. Insgesamt ein Szenario, wie es aus der Geschichte bekannt ist.

Der Putsch kam zu jenem Moment, in dem klar wurde, dass die Republikaner nicht nur die Präsidentschaftswahl verloren haben, sondern auch die Mehrheit im Senat. Es ist das Markenzeichen rechter Politik, solche Entscheidungen nicht zu akzeptieren und Legislative, Justiz und Verfassung anzugreifen.

Seit Sebastian Kurz Bundeskanzler ist, erleben wir die Vorboten solcher Angriffe auch in Österreich. Leider haben auch die Grünen schnell die Rhetorik der Liste Kurz übernommen und unliebsame Entscheidungen nicht akzeptiert, sondern z.B. dem Verfassungsgerichtshof parteipolitische Voreingenommenheit vorgeworfen. Etwa als ÖVP und Grüne im Ibiza-Untersuchungsausschuss gewisse Untersuchungsgegenstände per Geschäftsordnungsausschuss blockieren wollten. Der Verfassungsgerichtshof stellte fest, dass dies klar rechtswidrig sei. Die Grünen ließen damals verlauten, diese Entscheidung hätten rot-blaue Verfassungsrichter getroffen, um der ÖVP zu schaden. Das sind gezielte Angriffe auf die Gewaltenteilung und damit auf die Demokratie. Und sie spiegeln das Vorgehen Trumps: Es gibt kein Akzeptieren rechtsstaatlicher Entscheidungen, wenn sie seinen Interessen zuwiderlaufen.

Verstörend war es am 6. Januar zuzusehen, wie die Sicherheitskräfte die Putschisten nicht nur gewähren ließen, sondern zum Teil geleiteten und Selfies mit ihnen machten. Und das in einem Land, aus dem uns gerade in den letzten Monaten wieder Bilder erreicht haben, die zeigen, dass dort afroamerikanische Bürger wegen nichtiger Vergehen oder zum Teil ohne Vergehen von massiven Polizeiaufgeboten unverhältnismäßig behandelt und oft ohne zu zögern getötet werden. Hätten afroamerikanische Bürger erkennen lassen, dass sie in das Kapitol eindringen wollen, so wären sie binnen weniger Minuten erschossen worden.

Und gerade in den letzten Monaten macht die Vorgehensweise der Sicherheitskräfte, die nicht gegen rechte Gruppierungen eingreift, aber unverhältnismäßig gegen Einzelpersonen vorgeht, auch in Österreich immer wieder Schlagzeilen.

In den Medien gelten Menschen, die vor autoritären Paradigmen in der Politik warnen, als Alarmisten und Querulanten. Konsequenterweise werden daher auch Aufwiegler, Radikale und Putschisten verbal verharmlost. Wenn man lesen muss, glühende Trump-Anhänger hätten das Kapitol gestürmt, verwundert es nicht, dass etwas wie der 6. Januar 2021 möglich ist. Die verbale Untertreibung zeigt sich in Phrasen wie der von den besorgten Bürgern, die seit Jahren in den Medien gängig sind und stets einen aggressiven, rechtsradikalen Mob bezeichnen und niemals andere Versammlungen, die Besorgnis äußern.

Diese Sprache ist bereits die Vorbereitung für den späteren Revisionismus, der den Staatsstreich letztlich euphemistisch umdeuten wird, so wie es mit dem austrofaschistischen Putsch 1934 geschehen ist. Wenn ich heute in Qualitätsmedien lesen muss, Weißrussland sei die letzte Diktatur Europas, so bekomme ich Gänsehaut. Abgesehen von der faktischen Unrichtigkeit verstellt eine solche Behauptung den Blick darauf, dass ein autoritärer Umbruch in wenigen Stunden neue Realitäten schafft.

Viel zitiert ist das Interview, in dem Kreisky zum Journalisten Ulrich Brunner den berühmten Satz sagt: Lernen’s a bissel Geschichte, dann werden’s sehen, Herr Reporter, wie das in Österreich sich damals im Parlament entwickelt hat. Wenige hören das ganze Interview, in dem Kreisky zuerst gefragt wird, ob er nicht übertriebene Ängste um die Republik habe und antwortet: Angesichts dessen, was heute in Spanien in der Nacht passiert ist, fragen Sie mich, ob ich übertriebene Ängste habe? Damit meint er ganz konkret den Putschversuch in Spanien vom 23. Februar 1981.

Kreisky, politischer Häftling zweier autoritärer Regime, wusste, wie brandgefährlich Angriffe auf die Demokratie waren. Wir sollten uns heute darauf besinnen und die demokratische Stabilität der Länder Europas aber auch Österreichs kritisch untersuchen.

Wie Leutnant Tejero 1981 in Spanien mit den Putschisten gewaltsam ins Parlament eindrang und am Rednerpult stehend fotografiert wurde, haben auch die Putschisten in den USA am 6. Januar das Kapitol angegriffen, um dessen gewählte Vertreter zu bedrohen und düpieren. Doch Trump ging nach dem Putsch weiter. In einer Videobotschaft am Tag des Putschversuchs bekundete er seine Sympathie mit den Putschisten und bekräftigte ihr Motiv: Ich fühle euren Schmerz, unser Wahlsieg wurde gestohlen. Damit wiederholt der noch amtierende US-Präsident eine Lüge. Eine augenzwinkernde Rücknahme ist nicht ausgeschlossen. Wir kennen dieses Augenzwinkern aber nur zu gut; es bedeutet: Ich darf die Wahrheit ja nicht sagen. Die Anerkennung einer demokratischen Wahlentscheidung liegt Trump weiterhin fern. Er bricht damit jenen Eid, den er am 20. Januar 2017 bei der Inauguration öffentlich abgelegt hat.

Während aber in den USA inzwischen Republikaner verbissen an der Schadensbegrenzung arbeiten, setzt sich der österreichische Außenminister ins Fernsehen und sagt allen Ernstes, Trump sei nicht schuld am Putsch, da er am Kapitol nicht mit dabei gewesen sei. Ich dachte nicht, dass die österreichische Außenpolitik nach dem Kniefall vor Putin einen noch peinlicheren Moment erleben würde. Doch es ist möglich.

Angesichts dessen, was am 6. Januar in den USA passiert ist, will ich also nicht von übertriebenen Ängsten sprechen, sondern von berechtigter Verzweiflung. Und um Sinclair Lewis’ Ironie umzukehren, sage ich: Das ist auch bei uns möglich.

Etliche ÖVP-Politiker wie Bernhard Bonelli oder Reinhold Lopatka haben öffentlich Sympathie mit Trump bekundet. Außenminister Schallenberg hatte sogar nach der Wahl die österreichische Diplomatie dazu angehalten, Trumps Linie zu unterstützen. Wir wissen also, dass auch die österreichische Regierung keine Einsicht hat und ihre demokratiefeindliche Politik fortsetzt.

https://zackzack.at/2021/01/09/not-a-bot-das-ist-bei-uns-nicht-moeglich